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22.01.2019

Quartalsbericht 31.12.2018

Anhaltend positive Entwicklung bei der Kommunalen Arbeitsförderung

Langzeitleistungsbezug und Integration von Flüchtlingen große Herausforderung für die kommenden Jahre

Offenburg, 22.01.2019 – Im vergangenen Quartal haben sich die Fallzahlen bei der Kommunalen Arbeitsförderung wieder deutlich vermindert: So hat die Zahl der Haushalte, die im Ortenaukreis sogenannte „Hartz IV“-Leistungen beziehen um 1,5% und die Zahl der erwerbsfähigen SGB II-Leistungsberechtigten um 1,1% abgenommen. Damit hat sich der Bestand an Bedarfsgemeinschaften in der Grundsicherung für Arbeitsuchende seit Juni 2017 um über 1.100 vermindert. Die Zahl der Haushalte/Familien ohne Fluchthintergrund ist seit März 2015 sogar um 1.600 zurückgegangen! Flankiert durch die robuste konjunkturelle Lage entwickelte sich die Grundsicherung für Arbeitsuchende in der jüngeren Vergangenheit derart positiv, wie es 2016/17 wohl noch niemand für möglich erachtet hätte.

Analog der Fallzahlentwicklung ist auch die Zahl der Arbeitslosen rückläufig: Gegenüber dem Vorjahresmonat zählt die Statistik aktuell 396 Arbeitslose weniger (= minus 9,4 Prozent). Bei den Jugendlichen und jungen Erwachsenen unter 25 hat die Arbeitslosigkeit im selben Zeitraum sogar noch deutlicher abgenommen (= minus 14,8 Prozent) – was besonders erfreulich ist, da diese Personengruppe einen herausragenden Stellenwert in der Betreuungsarbeit der KOA hat.

Im vierten Quartal haben 568 Arbeitsmarktintegrationen stattgefunden, im gesamten Jahr 2018 waren es 2.332 – darunter 741 Personen mit Fluchthintergrund. Damit ist die nominale Zahl an Vermittlungen gegenüber 2017 leicht rückläufig (minus 3,6%). In Relation gesetzt zum deutlich gesunkenen Fallbestand ist aber auch diese Entwicklung als positiv einzustufen: So hat sich die Integrationsquote von 26,7 Prozent im Jahre 2017 auf 28,2 Prozent in 2018 verbessert.

Und umso erfolgreicher in den letzten Jahren Erwerbslose in den Arbeitsmarkt integriert werden konnten, umso stärker steigt auch der Anteil an Langzeitleistungsbeziehern mit multiplen Vermittlungshemmnissen. So erhielten in der KOA im Dezember 2018 insgesamt 6.686 Personen (= 65% der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten) seit über zwei Jahren SGB II-Leistungen – im Durchschnitt des Jahres 2017 betrug dieser Wert noch 55 Prozent. Diese Personengruppe erfordert intensive Betreuung und maßgeschneiderte Arbeitsfördermaßnahmen. Dies wird ein Arbeitsschwerpunkt der KOA im Jahr 2019 sein. Damit soll die Aktivierung von Langzeitleistungsbeziehern – mit und ohne Fluchthintergrund – verstärkt und ein sich verstetigender Gewöhnungseffekt an SGB II-Leistungen vermieden werden.


1 Entwicklung der Bedarfsgemeinschaften

Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften ist im vierten Quartal 2018 um 116 auf 7.560 BG gesunken (= minus 1,5%). Zwei Gründe sind für diese positive Entwicklung maßgeblich: Es wechseln weniger Flüchtlinge aus dem Asylbewerberleistungsgesetz in das SGB II und deutlich mehr Personen mit und ohne Fluchthintergrund scheiden wieder aus dem SGB II-Leistungsbezug aus. Saldiert man den Fallbestand der KOA um die aktuell 1.306 Flüchtlings-BGs, würden im Ortenaukreis derzeit nur 6.254 Haushalte SGB II-Leistungen beziehen – der mit Abstand niedrigste Stand seit es die Kommunale Arbeitsförderung gibt. Allein 2018 hat der BG-Bestand um 798 Haushalte abgenommen. Allerdings ist zu erwarten, dass sich dieser überaus positive Trend in den kommenden Monaten etwas abschwächen wird.

Übersicht 1a: Entwicklung der Bedarfsgemeinschaften – Quartalswerte

QB 31.12.18_Übersicht 1

Dass auch die Gesamtzahl der Bedarfsgemeinschaften – also einschließlich Geflüchtete – auf einem historisch niedrigen Stand ist, zeigt ein Vergleich der Dezemberwerte: Hier wurde 2018 erstmals der bislang niedrigste Wert aus dem Jahr 2008 unterschritten.

Übersicht 1b: Entwicklung der Bedarfsgemeinschaften – Dezemberwerte

QB 31.12.18_Übersicht 1b

Betrachtet man die Bestandveränderungen bei der Personengruppe der Flüchtlinge wird deutlich, dass die im Vergleich zu den Zugängen weitaus höhere Zahl an Abgängen maßgeblich zu dieser positiven Entwicklung beigetragen hat. Allein im letzten Quartal 2018 hat der Bestand an Flüchtlings-Bedarfsgemeinschaften um über 100 Haushalte abgenommen.

Übersicht 1c: Entwicklung der Bestandsveränderungen bei Flüchtlings-BG

QB 31.12.18_Übersicht 1c

Auch bei einem überregionalen Vergleich schneidet der Ortenaukreis erfreulich gut ab: Während sich die Fallzahlen im Bundesgebiet, in Baden-Württemberg und auch bei ähnlich strukturierten Jobcentern1 innerhalb der letzten 12 Monate um lediglich um 6,3 bis 7,5 Prozent vermindert haben, betrug der Rückgang im Ortenaukreis 9,5 Prozent.

Übersicht 2: Entwicklung der Bedarfsgemeinschaften im regionalen Vergleich

QB 31.12.18_Übersicht 2

jeweils (t-0 Werte)

1Für einen Vergleich mit ähnlich strukturierten SGB II-Trägern bietet sich die Typisierung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der BA an. Der Ortenaukreis gehört nach dieser Klassifizierung seit Anfang 2014 zum SGB II-Typ 1d, zu dem überwiegend Landkreise in Baden-Württemberg mit gewerblich geprägtem Arbeitsmarkt, hohem Beschäftigungspotenzial in einfachen Tätigkeiten und hohem Migrantenanteil gehören.


2 Entwicklung der Arbeitslosigkeit

Die Zahl der Arbeitslosen hat gegenüber dem dritten Quartal mit minus 8,73% deutlich ab-genommen. Auch Vergleich zum Vorjahr ist ein hoher Rückgang von 9,4% zu verzeichnen. Bei den unter 25-jährigen haben aktuell nur noch 207 Personen den Status, arbeitslos zu sein – der niedrigste Stand, seit es die KOA gibt. Dies ist erfreulich, da diese wichtige Personengruppe innerhalb der KOA einen besonderen Stellenwert hat.

Übersicht 3: Entwicklung der Arbeitslosigkeit

QB 31.12.18_Übersicht 3

3 Arbeitsvermittlungen / Integrationen in den Arbeitsmarkt

Im vierten Quartal haben 471 Arbeitssuchende eine sozialversicherungspflichtige bzw. selbständige Erwerbstätigkeit aufgenommen. Hinzu kommen 97 Arbeitsaufnahmen auf dem sog. „zweiten Arbeitsmarkt“. Insgesamt haben somit 568 Arbeitsmarktintegrationen stattgefunden. Im gesamten Jahr 2018 waren es 2.332 – darunter 741 Personen mit Fluchthintergrund. Damit ist die nominale Zahl an Vermittlungen gegenüber 2017 leicht rückläufig (minus 87 bzw. 3,6%). In Relation gesetzt zum deutlich gesunkenen Fallbestand ist aber auch diese Entwicklung als positiv einzustufen: So hat sich die Integrationsquote von 26,7 Prozent im Jahre 2017 auf 28,2 Prozent in 2018 verbessert. Hinzu kommt, dass mit sinkenden Fallzahlen das Potential an Arbeitsuchenden abnimmt und demgegenüber der Anteil derjenigen zunimmt, die große Vermittlungshemmnisse haben – was die Vermittlungsaktivitäten natürlich erschwert.

Übersicht 4: Arbeitsvermittlungen / Integrationen

QB 31.12.18_Übersicht 4

4 Arbeitsfördermaßnahmen

Qualifizierungs-, Aktivierungs- und Trainingsmaßnahmen

Gerade bei langzeitarbeitslosen Menschen sind oft verschiedene Vermittlungshemmnisse vorhanden, die einem direkten (Wieder-)Einstieg in das Arbeitsleben entgegenstehen. Durch Qualifizierungs-, Aktivierungs- und Trainingsmaßnahmen sollen die Arbeitsuchenden fit gemacht werden für den ersten Arbeitsmarkt. Um eine positive Wirkung erzielen zu können, wurde das Maßnahmeangebot von der KOA in den vergangenen Jahren bedarfsgerecht entwickelt. Im Dezember 2018 waren 1.753 Teilnehmer in einer derartigen Arbeitsfördermaßnahme. Dies sind wieder deutlich mehr als im Quartal zuvor - auch im Langfristvergleich ist das Niveau an Maßnahmeteilnehmern nach wie vor sehr hoch.

Beschäftigungsmaßnahmen

Die Zuweisung von Alg II-Empfängern in Beschäftigungsmaßnahmen ist eine bedeutende arbeitsmarktpolitische Strategie bei der Aktivierung Arbeitsloser, die auf dem ersten Arbeits-markt nicht oder nicht auf Anhieb vermittelbar sind. Dies erhält und verbessert nicht nur deren Beschäftigungsfähigkeit, es gelingt auch häufiger, sie aus solchen Maßnahmen unmittelbar in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu vermitteln.

Arbeitsgelegenheiten (Zusatzjobs) stellen den größten Anteil an Beschäftigungsmaßnahmen. Ihre Zahl lag im Dezember bei 255 und hielt sich damit im vergangenen Jahr auf diesem Niveau. Dieses Förderinstrument wird in den kommenden Monaten vor allem – aber nicht nur – für die Zielgruppe Flüchtlinge im besonderen Fokus der KOA stehen, so dass künftig mit einem deutlichen Anstieg zu rechnen ist.

Ende 2018 befanden sich in der Summe 2.008 erwerbsfähige Leistungsberechtigte in einer Arbeitsfördermaßnahme der KOA. Nach dem Rückgang im dritten Quartal befinden sich aktuell wieder über 25 Prozent aller dem Arbeitsmarktmarkt zur Verfügung stehenden Personen in einer Arbeitsfördermaßnahme – eine sowohl im Langfristvergleich als auch im Vergleich mit anderen Jobcentern nach wie sehr hohe Aktivierungsquote.

Übersicht 5: Qualifizierungs- und Beschäftigungsmaßnahmen

QB 31.12.18_Übersicht 5

5 Engagement der KOA zum Abbau des Langzeitleistungsbezugs

Der Leistungsbezug im SGB II stellt für Viele nicht lediglich eine vorübergehende Hilfe dar, die sie als Arbeitssuchende in einer Notlage beanspruchen. Stattdessen sind viele Arbeitslose längerfristig auf diese Leistung angewiesen. So erhielten in der KOA im Dezember 2018 insgesamt 6.686 Personen (= 65% der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten) seit über zwei Jahren SGB II-Leistungen – im Durchschnitt des Jahres 2017 betrug dieser Wert noch 55 Prozent. Diese Personengruppe erfordert intensive Betreuung und maßgeschneiderte Arbeitsfördermaßnahmen. Dies wird ein Arbeitsschwerpunkt der KOA im Jahr 2019 sein. Damit soll die Aktivierung von Langzeitleistungsbeziehern – mit und ohne Fluchthintergrund – verstärkt und ein sich verstetigender Gewöhnungseffekt an SGB II-Leistungen vermieden werden.

Konkret bedeutet dies, dass
• das Anfang 2017 gestartete Projekt PEP (Perspektiven planen), für Personen, die seit mindestens zwei Jahren im Leistungsbezug sind, weiterhin mit erhöhten Lohnkostenzuschüssen (75% des Arbeitgeber-brutto) fortgesetzt wird;
• das seit 2019 geltende Teilhabchancengesetz, mit dem Personen in den Focus genommen werden, die seit mindestens fünf Jahren im Leistungsbezug sind, im Orten-aukreis engagiert umgesetzt wird;
• dass Langzeitarbeitslosen in verstärktem Umfang gemeinnützige Beschäftigung (= Arbeitsgelegenheiten) angeboten wird.


6 Finanzen

6.1 Finanzausstattung durch den Bund

Im Jahre 2018 betrugen die Budgets für Verwaltung 13,38 Mio. Euro, für Eingliederungsleistungen 9,52 Mio. Euro und bei den Drittmitteln 2,24 Mio. Euro. Mit zusammen 25,1 Mio. Euro lag die Finanzausstattung der KOA weiterhin auf einem im Langfristvergleich hohen Niveau.

Aufgrund des Zustroms an Flüchtlingen und dem damit verbundenen Zuwachs von SGB II-Anspruchsberechtigten war diese Aufstockung der Mittel aber auch dringend erforderlich. Im Verwaltungsbereich entstanden erhöhte Kosten durch zusätzliches Personal und im Bereich der Arbeitsförderung waren – wie in diesem Bericht beschrieben – viel umfangreichere und intensivere Unterstützungsleistungen erforderlich, die ebenfalls höhere Kosten verursachen.

Der Koalitionsvertrag zur 19. Legislaturperiode sieht vor, die Qualifizierung, Vermittlung und Reintegration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt mit einem ganzheitlichen Ansatz der Teilhabe voranzubringen. Dazu wird der Eingliederungstitel des Bundes um vier Milliarden Euro im Zeitraum 2018 bis 2022 aufgestockt. Der Anteil im Jahr 2019 beträgt für das Eingliederungs- und Verwaltungsbudget 1,2 Mrd. Euro.

Die Budgets der KOA betragen nun nach vorläufiger Mitteilung des BMAS in der Summe für Verwaltungsausgaben 14,46 Mio. Euro, im Bereich Eingliederung 11,09 Mio. Euro und bei den Drittmitteln 0,3 Mio. Euro. Mit zusammen 26,67 Mio. Euro erreicht die Finanzausstattung der KOA im kommenden Jahr ihr bislang höchstes Niveau. Damit wird der Rückgang an Drittmitteln, die 2019 – insbesondere bedingt durch das Projekt Soziale Teilhabe, das zum Jahresende 2018 ausgelaufen ist – geringer ausfallen als im Vorjahr, mehr als kompensiert.

Übersicht 6: Entwicklung der Budgets

QB 31.12.18_Übersicht 6

6.2 Finanzaufwand des Kreises

Finanzielles Schwergewicht beim Finanzanteil des Kreises sind die Ausgaben für die Kosten der Unterkunft (KdU). Der gesamte Aufwand hierfür im Jahre 2018 in Höhe von 37,1 Mio. Euro wurde – nach vorläufigen Kalkulationen – mit 17,2 Mio. Euro aus dem Kreishaushalt finanziert. Demnach sind diese Kosten gegenüber dem Vorjahr um 2,0 Mio. Euro (= 6 Prozent) gesunken, was im Wesentlichen durch den Fallzahlenrückgang bedingt ist. Während sich der Bund im Jahr 2017 noch mit 52,2 Prozent an den Kosten der Unterkunft nach § 22 Abs. 1 SGB II beteiligt hatte, hat er in 2018 seine Kostenbeteiligung auf 52,9 Prozent erhöht. Der Bund hatte auch für 2018 zugesagt, die flüchtlingsbedingten Unterkunftskosten vollumfänglich zu erstatten, so dass hierfür kein Kreisaufwand entstanden ist.

Der vorläufige Kreisanteil für die gesamten Transferaufwendungen (inkl. kommunaler Eingliederungsleistungen etc.) liegt bei 15,0 Mio. Euro. und damit um 3,7 Mio. Euro unter dem Planansatz. Insbesondere durch höhere Bundesbeteiligungen und sinkende Fallzahlen wurde diese Planunterschreitung erreicht.

Übersicht 7: Entwicklung Transferaufwendungen 2014 – 2018

QB 31.12.18_Übersicht 7

Für das Jahr 2019 gehen wir von einem geplanten Kreisanteil von 17,1 Mio. aus. Dieser liegt über dem Wert des Jahres 2018, da der Anteil der Bundeserstattungen sinkt. Die KdU-Bundesbeteiligung liegt im Jahr 2019 nur bei 48,3% (gegenüber 52,9 Prozent im Jahr 2018). Dabei werden die flüchtlingsbedingten Unterkunftskosten auch 2019 voll erstattet. Der Anteil aus dem 1,6 Mrd.-Paket zur Entlastung der Kommunen sinkt und wird über die Umsatzsteuer verteilt.


7 Ausblick auf 2019

Wie im vorliegenden Quartals-/Jahresbericht dargestellt, ist das Jahr 2018 deutlich erfolgreicher verlaufen, als vor dem Hintergrund der Entwicklung der Vorjahre erwartet werden konnte. Damit ist die KOA im Bereich aktiver Arbeitsförderung bereits an die Grenze des Möglichen gestoßen. Durch den akuten Fachkräftemangels in der Region konnten Personen in Beschäftigung vermittelt werden, die Jahre zuvor keinerlei Vermittlungschancen gehabt hat-ten. Unternehmen mit Personalbedarf hatten ihre Anforderungen an die Bewerber gesenkt, um überhaupt Einstellungen vornehmen zu können.

Diese Entwicklung wird sich 2019 zumindest abschwächen. Einerseits mehren sich die Signale, die eine Konjunkturabschwächung prognostizieren. Dies ist nach dem in der Geschichte Deutschlands längsten Wirtschaftsaufschwung nahezu zwangsläufig. Andererseits vermindert sich das Reservoir vermittlungsfähiger Arbeitsloser bei der KOA aufgrund der jüngsten Integrationserfolge zunehmend.

Vor diesem Hintergrund passt die im Bericht ebenfalls bereits erwähnte Strategie des Bundes und des Ortenaukreises, den Focus künftig stärker auf Personen zu richten, die trotz nahezu idealer Rahmenbedingungen bislang erfolglos waren. Hier ist intensive Betreuungs-/ Unterstützungsarbeit erforderlich – schnelle und nachhaltige Integrationserfolge darf man dabei nicht erwarten.

Zum Anderen zeigt die Vergangenheit, dass zuletzt eingestellte, oft nicht passgenaue und noch nicht ausreichend in den Betrieb integrierte Arbeitskräfte, bei einem wirtschaftlichen Abschwung sehr gefährdet sind, als erste betriebsbedingte Kündigungen zu erhalten und wieder arbeitslos zu werden. Beste Prävention zur Abwendung drohender Arbeitslosigkeit wären berufsbegleitende Qualifizierungsmaßnahmen – von deren Sinnhaftigkeit potentiell Betroffene aber zunächst überzeugt werden müssen. Gerade Geflüchtete, die geringqualifizierte Beschäftigungen begonnen haben, um schnell möglichst viel Geld zu verdienen, tragen ein hohes Beschäftigungsrisiko.

Schließlich wird 2019 die Zuweisung von Personen, die nicht anderweitig eingebunden sind, in gemeinnützige Beschäftigung (Arbeitsgelegenheiten) forciert. Idealerweise soll es keinen Leistungsempfänger – insbesondere mit Fluchthintergrund – geben, der sich nicht nur vorübergehend in keiner Integrationsmaßnahme befindet. Da auch das finanzielle Budget hierzu durchaus auskömmlich ist, kann postuliert werden: Wann, wenn nicht jetzt?